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Gemeinderatssitzung vom 19. August 2019

21. August 2019

Der Gemeinderat hat an dieser Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Vereinbarung mit der Swisscom (Schweiz) AG
Der Gemeinderat hat - unter Vorbehalten - eine Vereinbarung mit der Swisscom (Schweiz) AG verabschiedet.

Neufestsetzung Gemeindebeitrag an Musikgesellschaft Starrkirch-Wil
Der Gemeinderat hat den jährlichen Gemeindebeitrag an die Musikgesellschaft - aufgrund veränderter Rahmenbedingungen - mit Wirkung ab 1. Januar 2020 auf neu 4'000 Franken festgesetzt. Bislang betrug der jährliche Beitrag 5'500 Franken.

Neufestsetzung Betriebskostenbeitrag Sportpark Olten AG
Der Gemeinderat hat einer Erhöhung des jährlichen Betriebskostenbeitrages an die Sportpark Olten AG, mit Wirkung ab 1. Januar 2020, auf neu 4'000 Franken genehmigt. Bislang (seit 2006) betrug der jährliche Beitrag 2'000 Franken.

Kosten der Ortsplanungsrevision
Im Jahre 2015 hat der Gemeinderat für die vorzunehmende Ortsplanungsrevision einen Kredit von 188'400 Franken genehmigt. Die Kostenprognose zeigt auf, dass dieser Kredit überschritten werden wird. Es wird mit Mehrkosten im Umfang von rund 54'000 Franken gerechnet. Diese Mehrkosten sind insbesondere auf verschiedene zusätzliche Arbeiten (Naturinventar und -konzept, Grundeigentümergespräche, Heckenfeststellungen, 2. Vorprüfung Kanton, Bauverpflichtungen und Mehrwertabschöpfungen, etc.) zurückzuführen, welche im Laufe der Planungsarbeiten ausgelöst wurden und für die Gemeinde einen Mehrnutzen darstellen. Ausserdem waren das Einspracheverfahren sowie die Genehmigungsgebühr im Kredit nicht miteingerechnet. Der notwendige, definitive Nachtragskredit wird vom Gemeinderat nach Abschluss der Ortsplanung und der noch zu erstellenden Schlussabrechnung genehmigt werden.