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Gemeinderatssitzung vom 23. September 2019

26. September 2019

Der Gemeinderat hat an dieser Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Statische und geologische Abklärungen über die Brücke Hardstrasse
im Frühjahr 2019 hatte der Gemeinderat zusätzlichde statische und geologische Abklärungen über die Brücke Hardstrasse in Auftrag gegeben. Damit soll Gewissheit über den Zustand und die Situation bei den beiden Widerlagern geschaffen werden. Die entsprechenden beiden Berichte lagen nun dem Gemeinderat vor. Es hat sich gezeigt, dass auf der Südseite Sanierungsmassnahmen zwingend einzuplanen sind. Auf der Nordseite sind ebenfalls Verstärkungsmassnahmen einzuplanen, sollte eine befahrbare Brücke gebaut werden. Die Gesamtkosten für die Massnahmen auf der Nord- und der Südseite belaufen sich auf rund 100'000 Franken.

Variantenentscheid für Brücke Hardstrasse
Im Zusammenhang mit der notwendigen Sanierung bzw. dem Neubau der Brücke Hardstrasse hatte der Gemeinderat bereits vor rund einem Jahr zwei Varianten in die engere Wahl gezogen. Eine Variante sieht eine neue Langsamverkehrsbrücke (Fussgänger, Velofahrer) vor, währenddessen die andere Variante den Neubau einer einspurigen neuen Brücke beinhaltet.
Der Gemeinderat hat sich nun mit dem definitiven Variantenentscheid befasst. Dabei standen sowohl die Kostensituation (Langsamverkehrbrücke ca. 900'000 Franken / Normalbrücke ca. 1'030'000 Franken) wie auch die Nachhaltigkeit der Investition und die Anbindung des gesamten Hardquartiers an das Dorfgebiet zur Diskussion. Schlussendlich hat sich der Gemeinderat für den Bau einer neuen, einspurig befahrbaren Brücke mit einer Gewichtsbeschränkung von 16 Tonnen ausgesprochen. In einem späteren Beschluss wird der Gemeinderat dann den Auftrag für die Ausarbeitung eines entsprechenden Vorprojektes erteilen.

Erschliessung Eichfeld/Schäferrain
Ein privater Grundeigentümer plant die Überbauung seines Grundstückes im Gebiet Eichfeld/Schäferrain. Vorgesehen sind 4 Mehrfamilienhäuser mit rund 40 Wohneinheiten. Zur Erschliessung dieser Bauparzelle müssen Wasser- und Kanalisationsleitungen gebaut werden. Diese Kosten sind durch den privaten Grundeigentümer zu übernehmen.
Der Gemeinderat hat nun auf Antrag der Bau- und Werkkommission einen Nachtragskredit von 16'755 Franken für Ingenieurarbeiten im Zusammenhang mit diesen Werkleitungsbauten genehmigt und die Arbeiten an das Büro Frey+Gnehm Ingenieure AG, Olten, vergeben.

Weitere Unterstützung der Nachtwelle
Der Regionalverein Olten Gösgen Gäu zieht eine positive Bilanz aus dem Angebot der Nachtwelle (Nachtbus). Die Fahrgastzahlen sind weiter angestiegen. Bei der Einführung im Jahre 2011 waren 27'082 Fahrgäste gezählt worden, 2018 waren es 41'554 Fahrgäste.
Der Gemeinderat hat nun beschlossen, das Nachtwellenangebot auch in der Periode 2019-2022 finanziell zu unterstützen. Der jährliche Gemeindebeitrag beläuft sich neu auf 3'727 Franken (bislang 4'117 Franken).

Abschreibung Steuerguthaben
Der Gemeinderat hat Steuerguthaben im Umfang von Fr.9'516.40 zu Lasten der Gemeinderechnung 2018 abgeschrieben, nachdem die Inkassohandlungen abgeschlossen wurde und entsprechende Verlustscheine resultierten.
Ausserdem wurden weitere Steuerguthaben im Betrage von Fr. 96.75 infolge Uneinbringbarkeit abgeschrieben.