Kopfzeile

Inhalt

Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember 2019

4. Dezember 2019

Der Gemeinderat hat an dieser Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Einführung von Tempo 30 an der unteren Schulstrasse und Schulstrasse
Der Gemeinderat hat einen Antrag von Gemeinderat Thomas Buss (SP) gutgeheissen, der die Einführung von Tempo 30 an der unteren Schulstrasse und der Schulstrasse gefordert hatte. Die Gemeinde wird nun die notwendigen Planungen für die Umsetzung in die Wege leiten und die Kostenfolgen berechnen lassen. Es wird damit gerechnet, dass diese Tempobeschränkung nach der noch vorzunehmenden öffentlichen Ausschreibung frühestens auf Mitte 2020 eingeführt werden kann.

Kaufangebot für Christkatholische Kirche und Kirchgemeindesäli
Bereits seit einiger Zeit finden Gespräche über die zukünftige Nutzung und die Eigentumsverhältnisse der Liegenschaften der Christkatholischen Kirchgemeinde Region in unserer Gemeinde statt. Letztmals haben sich Vertreter der Christkatholischen Kirchgemeinde Region Olten und der Einwohnergemeinde Starrkirch-Wil am 14. November 2019 zu Verhandlungen getroffen. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, der Christkatholischen Kirchgemeinde Region Olten ein Kaufangebot für die Kirche, das Kirchgemeindesäli sowie das Areal des Friedhofes und der übrigen unbebauten Landstücke zu unterbreiten. Davon ausgenommen ist das Pfarrhaus inkl. Umschwung.  

Jährliche Inspektion des Spielplatzes Gemeindezentrum
Nachdem die Sanierung des Spielplatzes beim Gemeindezentrum grösstenteils abgeschlossen ist (im Frühjahr finden noch Ansaaten statt), gilt es, für die Zukunft ein Betriebs- und Unterhaltskonzept zu erstellen. Dieses Konzept wird vom Gemeinderat im Frühjahr 2020 definitiv festgelegt werden. Bereits jetzt ist jedoch klar, dass eine jährliche Hauptinspektion (Sicherheitskontrolle gemäss Norm SN EN 1176:2018 und BfU-Vorgaben) aller Spielplatzgeräte durch einen Fachmann stattfinden soll. Der Gemeinderat hat nun die Firma Rudolf Spielplatz AG mit der Durchführung dieser Inspektionen beauftragt, mit Kostenfolgen von 550 Franken pro Jahr.

Erneuerung der Strassenbeleuchtung, Teilbereich Kohlimattstrasse
Eine der bestehenden Pilzleuchten an der Kohlimattstrasse (Bereich entlang Wald) ist defekt und für diesen Leuchtentyp gibt es keine Ersatzteile mehr. Auf Antrag der Bau- und Werkkommission hat der Gemeinderat nun beschlossen, alle drei Leuchten in diesem Teilbereich der Kohlimattstrasse durch LED-Leuchten zu ersetzen. Die Kostenfolgen dieses Ersatzes belaufen sich auf Fr. 2'277.65.

Ersatzwahl
Die durch die Demission von Martin Schällebaum entstandene Vakanz in der Vertretung der Gemeinde in der Verwaltung des Alters- und Pflegeheimes Brüggli, Dulliken, konnte bereits wieder besetzt werden. Der Gemeinderat hat Susette Wälty per 1. Januar 2020, für den Rest der Amtsperiode 2017-2021, als Gemeindevertreterin in dieses Gremium gewählt.

Neue Gemeinde-Homepage
Gemeindeverwalter Beat Gradwohl hat dem Gemeinderat die neue Gemeinde-Homepage präsentiert. Die bisherige Homepage wird nach einer Laufzeit von 12 Jahren ersetzt. Die neue Homepage erhält ein "Responsive Design", was bedeutet, dass die Homepage mit allen möglichen Endgeräten (PC, Tablet oder Mobile) kompatibel ist. Die neue Homepage soll am 12. Dezember 2019 aufgeschaltet werden.